Politische Theologie by Carl Schmitt
シュミット『政治神学』（1922, 1934）ノート
Politische Theologie by Carl Schmitt
『政治神学』（1922）の百科事典的理解→「C.シュミットの著書。
1922年刊。このなかで彼は，近代国家におけるすべての重要概念は世俗化された神学概念にほかならないと主張し，しかしながら近
代議会制民主主義は，奇跡すなわち例外状況を政治の世界から追放した結果，国家の非常事態たる例外状況の決断を不可能にしたと批判する。そして，神学上の
神概念を世俗化させた主権者，すなわち例外状況における決断者の独裁という観念を持出し，マルクス主義の階級神話に対抗するために民族神話（→フェルキッシュ統治）を独裁の根拠とするところにこの議論の特徴がある。これは，
神学を母体として生み出されてきた近代政治理論が，神学を否定して合理的理論を展開しようとして処理しえなかった政治の非合理的性格を逆手にとった議論で
あるといえる」ブリタニカ国際大百科事典 小項目事典）。
カール・シュミット（Carl Schmitt, 1888-1985）による「政治神学」における「例外状況」論から、主権というものの巨大な法的虚構、ひいては、主権者は法（憲法）を守るため に例外状況のもとで、法を超える権力を発揮するという矛盾した（一説によると「論理的に一貫した」）議論。それを神学概念における超越論的な裁定者を持ち 出すという意味で「政治神学」という ネーミングをもつのだろう。
英訳では、「政治的神学：主権の概念に関する４つの 章」となっている。章立ては以下のとおり。
カール・シュミットはドノソ・コルテス（Juan Donoso Cortés）から多大な影響を受けている。シュミットの著書『政治神学』の終章はドノソ・コルテスに捧げられた
「……カール・シュミットが唱えた決定主義、すなわ ち法の支配とは、突きつめていけば、自己のなかにのみ根拠をおいて、どのようなものかも見当もつかない底知れぬ暴力行為（暴力的な賦課）によって決定づけ られている、という主張である」（ジジェク 2005:1999）。
シュミットの議論には、循環論ぽいところがある、そ れが冒頭の「主権者は例外状況に判断できるもの」という文言だ。
●例外状態の理論について
| Eine kanonische
Theorie des Ausnahmezustands gibt es im öffentlichen Recht nicht. Erst
spät erschienen überhaupt monographische theoretische
Auseinandersetzungen mit dem Thema. Eine erste Theorie des
Ausnahmezustandes legte Carl Schmitt vor („Die Diktatur“, 1921 und
„Politische Theologie“, 1922). Weitere Untersuchungen folgten: Herbert
Tingsten („Les pleins pouvoirs“, 1934), Frederick M. Watkins („The
Problem of Constitutional Dictatorship“, 1940), Carl J. Friedrich
(„Constitutional Government and Democracy“, 1941), Clinton L. Rossiter
(„Constitutional Dictatorship“, 1948). Zuletzt unterzog Giorgio Agamben
die entsprechenden theoretischen Ansätze einer Kritik
(„Ausnahmezustand“, 2004). Arbeiten zum Thema sind heute aber noch
immer selten (siehe auch: Peter Blomeyer: Der Notstand in den letzten
Jahren von Weimar, 1999). |
公法上、非常事態の正統な理論はない。単行本の理論的な議論が全く出て
こなくなったのは、この時期になってからである。カール・シュミットは、例外状態に関する最初の理論を提示した（『Die
Diktatur』1921年、『Politische Theologie』1922年）。さらに、ハーバート・ティングステン（"Les
pleins pouvoirs", 1934）、フレデリック・M・ワトキンス（"The Problem of Constitutional
Dictatorship", 1940）、カール・J・フリードリヒ（ "Constitutional Government and
Democracy", 1941）、クリントン・L・ローライター（ "Constitutional Dictatorship",
1948）などの研究が続いています。最近では、ジョルジョ・アガンベンが、対応する理論的アプローチを批判に付した（「例外の状態」、2004年）。し
かし、このテーマに関する著作は現在でも稀である（参考：Peter Blomeyer: Der Notstand in den letzten
Jahren von Weimar, 1999）。 |
| Das Problem einer Theorie des
Ausnahmezustands ist die Frage, wie eine Anomie in die Rechtsordnung
eingeschrieben sein kann: „Wenn das Eigentümliche des Ausnahmezustands
die (totale oder partielle) Suspendierung der Rechtsordnung ist, wie
kann dann eine solche Suspendierung noch in der Rechtsordnung enthalten
sein?“ (G. Agamben). |
例外状態論の問題は、アノミーがいかにして法秩序に内接しうるかという
問題である。"例外状態の特殊性が法秩序の（全体的または部分的な）停止であるとすれば、そのような停止はいかにして法秩序に依然として含まれうるか
"ということである。(G・アガンベン）。 |
| Nach Schmitt erschöpft sich
Recht nicht im Gesetz. Die Anwendung des Rechts wird suspendiert, das
Gesetz als solches bleibt aber in Kraft. Der Ausnahmezustand scheidet
die Norm von ihrer Anwendung, um Letztere zu ermöglichen. Hierin zeigt
sich für Schmitt auch die unreduzierbare Differenz von Staat und Recht,
da im Ausnahmezustand der Staat bestehen bleibt, während das Recht
zurücktritt. Da der Ausnahmezustand nicht Anarchie oder Chaos ist,
besteht nach Schmitt im juristischen Sinne immer noch eine Ordnung,
wenn auch keine Rechtsordnung. Schmitts Theorie will also eine
Verbindung zwischen Ausnahmezustand und Rechtsordnung herstellen. Der
Faktor, der es erlaubt, den Ausnahmezustand in der Rechtsordnung zu
verankern, sei die Unterscheidung von „pouvoir constituant“
(konstituierende Gewalt) und „pouvoir constitué“ (konstituierte Gewalt)
bzw. die Unterscheidung von „Norm“ und „Entscheidung“. Durch den
Souverän, der über den Ausnahmezustand entscheiden kann, ist dessen
Verankerung in der Rechtsnorm garantiert. Der Souverän steht außerhalb
der normal geltenden Rechtsordnung und gehört doch zu ihr, denn er ist
zuständig für die Entscheidung, ob die Verfassung in toto suspendiert
werden kann. Es ist somit die „topologische Struktur des
Ausnahmezustands“, „außerhalb der Rechtsordnung zu stehen und doch zu
ihr zu gehören“. Souverän ist nach Schmitts berühmter Definition dabei,
wer über den Ausnahmezustand entscheidet. Hierbei ist Souveränität aber
als letzte, nicht appellative Entscheidung verstanden und nicht, wie an
anderer Stelle, als höchste, nicht abgeleitete Staatsgewalt. Hier
laufen bei Schmitt zwei Souveränitätsbegriffe parallel, was sich allein
daran zeigt, dass der pouvoir constituant zwar für ihn souverän ist,
nicht aber über den Ausnahmezustand entscheiden kann. Dennoch ist es
ein souveräner Akt, wenn ein pouvoir constitué per Entscheidung eine
Verfassung suspendiert. Was Schmitt hier interessiert, ist dieses
Element der Dezision, das sich im Akt der Entscheidung außerhalb der
Rechtsordnung stellt und doch an diese gebunden bleibt, da die
Wiederherstellung dieser Rechtsordnung einziger Auftrag ist. |
シュミットによれば、法は法の中に尽きることはない。法律の適用は停止
されますが、法律そのものは有効です。例外状態は、後者を可能にするために、規範をその適用から切り離す。シュミットにとって、このことはまた、国家と法
の間の還元しがたい差異を示している。なぜなら、例外状態では国家が残り、法は後退するからである。例外状態は無政府状態やカオスではないので、シュミッ
トによれば、法的秩序ではないにせよ、法的な意味での秩序はまだ存在するのである。このように、シュミットの理論は、例外状態と法秩序との間に関連性を見
出そうとするものである。例外状態を法秩序に定着させる要因は、「pouvoir constituant」（構成的権力）と「pouvoir
constitué」（構成的権力）の区別、あるいは「規範」と「決定」の区別にあるといえるだろう。緊急事態を決定できる主権者を通じて、その法的規範
への定着が保証される。主権者は、憲法を全面的に停止できるかどうかを決定する責任があるため、通常適用される法秩序の外に立ちながら、法秩序に属してい
る。このように「法秩序の外に立ちながら、法秩序に属する」というのが「例外状態のトポロジー構造」である。シュミットの有名な定義によれば、主権者とは
例外状態を決定する者のことである。しかし、ここでは、主権は、最終的で上訴できない決定として理解され、他の場所のように、最高で派生的でない国家権力
として理解されるわけではない。ここで、シュミットの著作では、2つの主権概念が並列しているが、それは、プーヴォワール構成員が彼にとっての主権者であ
りながら、例外状態について決定できない、という事実だけで示されている。とはいえ、pouvoir
constituéが決定によって憲法を停止することは主権的行為である。シュミットがここで注目するのは、決定という行為において自らを法秩序の外に置
きながら、法秩序の回復を唯一の任務とするために、法秩序に拘束され続ける決定の要素である。 |
| Schmitt – und mit ihm auch die
späteren Theoretiker – unterschied zwei wesentliche Ausprägungen der
Diktatur. Die kommissarische und die souveräne (bei C.J. Friedrich
lautet die Unterscheidung etwa „verfassungsmäßige“ und nicht
„nichtverfassungsmäßige Diktatur“). Kommissarische Diktatur: Der Diktator ist von rechtlichen Schranken befreit, aber an den Diktaturzweck gebunden, die geltende Verfassung zu verteidigen oder wiederherzustellen (siehe auch Schmitt: „Der Hüter der Verfassung“). Die kommissarische Diktatur hebt die Verfassung in concreto auf, um ihren konkreten Bestand zu schützen. Sie hat die Funktion, einen Zustand zu schaffen, in dem das Recht verwirklicht werden kann: „In seiner absoluten Gestalt ist der Ausnahmezustand dann eingetreten, wenn erst die Situation geschaffen werden muss, in der Rechtssätze gelten können“ (C. Schmitt). Die kommissarische Diktatur ist die typische rechtsstaatliche Regelung des Ausnahmezustands, da sowohl Voraussetzung wie Inhalt der diktatorischen Befugnisse tatbestandsmäßig umschrieben und aufgezählt werden. Im Rechtsstaat werden in Form der Verfassung alle staatlichen Funktionen in Zuständigkeiten abgegrenzt, um die staatliche Allmacht in einem System von Kompetenzen zu regulieren. So kann die Fülle der Staatsgewalt niemals in unvermittelter Konzentration auftreten. Die Diktaturgewalt ist hier also an einen definierten Auftrag (Kommission) gebunden. Souveräne Diktatur: Die souveräne Form der Diktatur äußert sich darin, dass der Diktator nicht an die suspendierte Verfassung gebunden ist, sondern eine neue, präferierte Ordnung etablieren möchte. Hier kann es sich entweder um den souveränen Fürsten handeln, dessen souveräne Macht nie ganz durch die Sphäre der Verfassung eingegrenzt wird, oder – in der demokratischen Variante – durch die verfassunggebende Gewalt (Pouvoir Constituant) einer direkt gewählten Nationalversammlung. Dieser Pouvoir Constituant begründet die äußerste Form des Ausnahmezustands. Auch das Dritte Reich, gestützt auf eine sog. Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat, war eine souveräne Diktatur, da die Verfassung zwar formal in Geltung blieb, die Notverordnung aber nie aufgehoben wurde. Damit war das Dritte Reich gewissermaßen ein „Ausnahmezustand in Permanenz“ (Allan Bullock). |
シュミット-そして彼とともに、後の理論家たちも-は、独裁の本質的な
形態を二つに区別した。徴兵制と主権者（C.J.フリードリヒでは、おおよそ「立憲」と「非立憲的独裁」の区別がある）。 徴兵制独裁：独裁者は法的障壁から解放されるが、現行憲法の擁護または回復という独裁目的に拘束される（シュミット：「憲法の番人」も参照のこと）。臨時 独裁政権は、その具体的な存在を守るために、憲法を具体的に停止させる。それは、法が実現できる状態を作り出すという機能を持っている。「その絶対的な形 において、例外状態は、法原則が適用できる状況がまず作られなければならないときに発生した」（C. Schmitt）のである。仮独裁は、独裁権の前提条件も内容も事実に応じて限定・列挙されるため、例外状態の典型的な法治主義的規制である。法の支配で は、国家の全能性を規制するために、すべての国家機能が憲法という形で権限に区切られ、権限体系となる。このように、国家権力の豊かさは、無媒介の集中で は決して現れないのです。独裁的な権力は、このように、定義された任務（コミッション）に縛られているのである。 主権的独裁：主権的独裁の形態は、独裁者が停止された憲法に拘束されることなく、新しい好ましい秩序を確立しようとする点に現れている。これは、憲法の領 域によって主権が完全に制限されることのない君主か、あるいは-民主主義の変形では-直接選挙で選ばれた国民議会の構成権（pouvoir constituant）である。このPouvoir Constituantは、非常事態の極端な形を確立しています。第三帝国は、いわゆる国民と国家の保護のための帝国大統領令に基づき、憲法は形式的に効 力を持ち続けたが、緊急事態令が廃止されることはなかったため、主権独裁国家でもあったのである。このように、第三帝国は、ある意味で「永続的な非常事 態」（アラン・ブロック）であったのだ。 |
| Die jüngste theoretische
Auseinandersetzung mit dem Ausnahmezustand stammt – im Rahmen des
Homo-Sacer-Projekts – von Giorgio Agamben. Er stützt sich auf die
vorgenannten Theoretiker, will ihnen aber eine eigene Deutung
gegenüberstellen. Für ihn ist die Ausnahme ein Schwellwert der
existierenden Rechtsordnung: „In Wahrheit steht der Ausnahmezustand
weder außerhalb der Rechtsordnung, noch ist er ihr immanent, und das
Problem seiner Definition betrifft genau eine Schwelle oder eine Zone
der Unbestimmtheit, in der innen und außen einander nicht ausschließen,
sondern sich un-bestimmen. Die Suspendierung der Norm bedeutet nicht
ihre Abschaffung, und die Zone der Anomie, die sie einrichtet, ist
nicht ohne Bezug zur Rechtsordnung.“ (G. Agamben). Diese Deutung
bezieht sich auf das römische Institut des „Justitiums“ – des
vorübergehenden „Rechtstillstands“, in dem alle Rechtsorgane ihre
Tätigkeit einstellten und es verboten war, private Geschäfte zu tätigen
– und radikalisiert damit die bisherigen Theorien des Ausnahmezustandes. |
例外状態に関する最も新しい理論的考察は、ホモ・サケル・プロジェクト
の枠組みの中で、ジョルジョ・アガンベンによるものである。彼は前述の理論家を参考にしながらも、独自の解釈で対比させたいと考えている。彼にとって、例
外とは既存の法秩序の閾値である。「本当は、例外状態は法秩序の外にもなければ、それに内在するものでもなく、その定義の問題は、まさに閾値や、内と外が
互いを排除せず、むしろ互いを決定できない不確定性のゾーンに関わるものである。規範の停止はその廃止を意味せず、それが確立するアノミー地帯は法秩序と
無関係ではない。"
(G・アガンベン）。この解釈は、ローマ帝国の「ユスティティウム」（すべての法的機関が活動を停止し、私的な事業を行うことが禁じられた一時的な「法的
停止」）を参照し、例外状態に関するこれまでの理論を根本的に覆すものである。 |
| https://de.wikipedia.org/wiki/Ausnahmezustand |
https://www.deepl.com/ja/translator |
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